Beitragsbescheid und Beitragshebung

Im jährlichen Beitragsbescheid werden die für das jeweilige Mitglied zutreffenden Hebearten aufgeführt. Es handelt sich um flächen- und mitgliedsbezogene Beiträge für die Unterhaltung von Gewässern und Rohrleitungen ohne Gewässereigenschaft, für den Betrieb von Schöpfwerken, für den Hochwasserschutz und den Kapitaldienst. Diese Hebearten sind je nach Verband und Beschaffenheit des Verbandsgebietes unterschiedlich.

Grundlage für die Beitragshebung sind Beitragseinheiten, die sich aus der Menge und der Art des im Verbandsgebiet gelegenen Grundeigentums errechnen. Durch Multiplikation der Beitragseinheiten mit dem Hebesatz, der in den jährlichen Haushaltssatzungen der einzelnen Verbände festgesetzt wird, ergibt sich der zu leistende Beitrag je Hebeart. Die Hebearten sind mit dreistelligen Nummern versehen und werden im Beitragsbescheid erläutert.

Die Summe der Beiträge je Hebeart ergibt den jährlichen Beitrag.

Grundsatz der Beitragshebung ist die Betrachtung des Verbandsgebietes im Gesamtzusammenhang. So umfasst die Gewässerunterhaltung alle satzungsgemäßen Maßnahmen an den Gewässern und angrenzenden Niederungsflächen. Die Kosten müssen auf das gesamte Verbandsgebiet umgelegt werden, da der Zustand der Gewässer und aller Flächen im Einzugsgebiet Auswirkungen auf die gesamte Entwässerungssituation hat.

Die Beitragseinheiten für die Gewässerunterhaltung ergeben sich aus der im Verbandsgebiet gelegenen Hektarzahl sowie wie der aktuellen Nutzung. Für Flächen, die sich positiv auf den Wasserhaushalt auswirken (z.B. Wald, naturnahe Biotope), werden Abschläge gewährt. Bei Nutzungen, die den Wasserabfluss im Einzugsgebiet erhöhen (z.B. Bebauung, Straßen) oder einen besonderen Vorteil von der Gewässerunterhaltung haben, ist je nach Art des Einflusses auf das Gewässersystem oder des Vorteils ein Zuschlag von 0,1 bis 4,0 Beitragseinheiten je Hektar zu leisten. Ferner werden Zuschläge für Bauwerke im und am Gewässer (z.B. Durchlässe, Kläranlagen) sowie bei Einleitungen, die zu erhöhten Gewässerbelastungen führen, erhoben.

Für Flächen bis 0,5 Hektar Größe sind die anteiligen Kosten für die allgemeinen Vorteile von der Gewässerunterhaltung, der naturnahen Umgestaltung und Verwaltung des Verbandes im Gewässerunterhaltungs-Grundbeitrag enthalten, der seit 2009 für jedes Mitglied erhoben wird.

Die über die Grundbeiträge nicht gedeckten Kosten werden auf das gesamte Verbandsgebiet, für Flächen größer 0,5 Hektar, umgelegt (Gewässerunterhaltungs-Flächenbeitrag).
Für Grundflächen, die aus der Gewässerunterhaltung besondere Vorteile haben, eine besondere Belastung darstellen oder sich für den Gewässerhaushalt vorteilhaft auswirken, werden je nach den Umständen des Einzelfalls Zu- oder Abschläge erhoben.
Für die Einleitung von Schmutzwasser (Haus- und Kläranlagengrundstücke) wird ein zusätzlicher Flächenbeitrag erhoben, der von der Einleitungsmenge abhängt.

Bis vor einigen Jahren wurden Arbeiten an Rohrleitungen ohne Gewässereigenschaft durch die Beiträge zur Gewässerunterhaltung abgedeckt. Dies ist rechtlich nicht mehr zulässig, so dass bei entsprechendem Sanierungsbedarf ein gesonderter Beitrag erhoben wird.

Die Bau-, Betriebs- und Unterhaltungskosten für die Hauptschöpfwerke werden anteilig auf vorteilhabende Flächen und auf einflussnehmende Flächen des Verbandsgebietes umgelegt.

Die Kosten für die Unterschöpfwerke werden auf die Grundstückseigentümer umgelegt, die Vorteile aus der Entwässerung ziehen. Es handelt sich dabei überwiegend um tief gelegene Flächen, die ohne dauerhafte Entwässerung nicht wirtschaftlich nutzbar wären bzw. sich nicht als Siedlungsgebiet eignen würden. Gleiches gilt für Hochwasserschutzmaßnahmen, denn ohne die regelmäßige Unterhaltung der Deiche kann kein ausreichender Schutz vor Überschwemmungen in den tief gelegenen Gebieten der Störmarsch gewährleistet werden.

 

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PDF   WBV Besdorfer Bach - Hebesätze 2018

PDF   DSV Rantzau - Hebesätze 2018

PDF   DSV Grönhude - Hebesätze 2018

PDF   DSV Überstör - Hebesätze 2018

PDF   DSV Mühlenbarbek - Hebesätze 2018

PDF   WBV Obere Buckener Au - Hebesätze 2018

PDF   WBV Padenstedt - Hebesätze 2018

PDF   DHSV Breitenburg-Breitenberg - Hebesätze 2018

PDF   SV Breitenberg - Hebesätze 2018

PDF   SV Kronsmoor - Hebesätze 2018

PDF   WBV Gettorfer-Lindauer-Au - Hebesätze 2018

PDF   WBV Wapelfelder Au - Hebesätze 2018